Hallo,
hier mal die erste Fassung des neuen Ant-Raucher-Gesetzes der Bundesrepublik Deutschland, welches mir zufällig in die Hände gefallen ist. Einfach skandalös! Aber lest selbst!
"Gesetzesentwürfe der Bundesrepublik Deutschland in ihrer ersten Fassung (zeitlicher Ablauf)
01.08.2007: Das Rauchen in öffentlichen Gebäuden und Restaurants etc. ist verboten. Das Bußgeld für Rauchen in den Verbotszonen beträgt bis zu 1.000 EUR.
01.10.2007: Die Tabaksteuer wir dum 10 Cent je Gramm Tabak angehoben.
01.01.2008: Das Rauchen in der Öffentlichkeit und am Arbeitsplatz, auch bei privaten Arbeitgebern, wird verboten. Die Tabaksteuer wird um weitere 50 Cent je Gramm angehoben. Das Bußgeld für das Rauchen in Verbotszonen beträgt bis zu 2.000 EUR. Verbot von Tabakwerbung in jeglicher Form. Anhebung der Krankenkassenbeiträge für Raucher um 100%.
01.08.2008: Das Rauchen in Fahrzeugen wird verboten, gleichzeitig das Bußgeld für Rauchen in Verbotszonen auf bis zu 5.000 EUR festgesetzt. Bei Rauchen in Fahrzeugen zusätzlich Führerscheinentzug für 4 Wochen, im Widerholungsfall 6 Monate.Krankenkassen müssen Raucher nicht mehr aufnehmen bzw. können die Beiträge in eigener Definition festlegen. Behandlungen bzw. Operationen von Krankheiten, die direkt auf das Rauchen zurückzuführen sind (Lungenkrebs, Raucherbein, Kehlkopfkrebs, etc) sind von den Rauchern in voller Höhe durch Eigenleistung zu bezahlen.
01.01.2009:Einrichtung von Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden zur Überwachung des Rauchverbotes. Das Personal für diese Behörden wird aus der Bundesagentur für Arbeit rekrutiert. Die Einhaltung des Rauchverbotes in den entsprechenden Verbotszonen wird durch 1-Euro-Kräfte überwacht. Bußgeld-Anhebung auf bis zu 10.000 EUR, Erhöhung der Tabaksteuer um 1 EUR je Gramm. Zwangseinweisungen von Rauchern in Entzugsanstalten wird gesetzlich festgelegt, die Kosten dafür sind den Rauchern selbst aufzuerlegen. Arbeitgeber können Raucher fristlos entlassen. Der Anspruch von Rauchern auf ALG I und ALG II entfällt.
01.08.2009: Schließung der tabakverarbeitenden Industrie. Das freiwerdende Personal ist direkt in die Überwachungsbehörden zu rekrutieren. Das Schengener Abkommen wird ausser Kraft gesetzt, um die Grenzen für Tabakeinfuhr abzuriegeln. Für die Überwachung wird erfahrenes Personal der Bundeswehr aus Afghanistan, dem Kosovo und dem Kongo eingesetzt.
01.01.2010: Generelles ruachverbot. Herstellung, Besitz, Benutzung oder Verkauf von Tabakwaren wird mit einem Bußgelb von bis zu 50.000 EUR oder Freiheitsentzug zwischen 6 und 24 monaten geahndet. Tabakwaren verkaufend Ausländer werden direkt ausgewiesen .
01.01.2011:Unbelehrbare Raucher, die nach wie vor noch rauchen wollen, werden in Lager, die in ganz Deutschland errichtet werden, eingewiesen."
LG 
Kawinski
